Griechenland: Stathis Kouvelakis über die Lehren aus den letzten Wochen die Perspektive für Syriza und die europäische Linke.
Was waren die Ursachen für das Referendum im Juli? Für viele kam es aus heiterem Himmel, als Trumpf, den der griechische Premier Alexis Tsipras aus dem Ärmel geschüttelt hatte. Aber es herrscht einige Unsicherheit über seine Motive – manche spekulieren sogar, dass er mit einer Niederlage gerechnet haben soll.
Ich meine, dass das Referendum ganz klar ein Versuch war, sich aus der Falle zu befreien, in welche die Regierung im Verhandlungsprozess geraten ist.
Es war tatsächlich recht offensichtlich, dass die Regierung wie Tsipras im Laufe der Abwärtsspirale immer weiterer Zugeständnisse erkannt haben, dass kein Vorschlag die Troika jemals zufriedengestellt hätte. In der letzten Juniwoche war dann klar, dass die Vereinbarung, die sich langsam herauskristallisierte, innerhalb von Syriza durchfallen würde und ebenso auch in der öffentlichen Meinung.
Aus den parteieigenen Reihen, auch weit über die Linke Plattform hinaus, gab es Appelle an die Führung und an Tsipras selbst, dass dies nicht akzeptabel sei. Am Ende jener Woche gab es dann einen deutlichen Umschwung in der öffentlichen Meinung. Die Leute hatten den Prozess endloser Verhandlungen schlichtweg satt. Es herrschte die Auffassung, dass die Troika ausschließlich darauf aus war, die griechische Regierung zu demütigen.
Tsipras, von dem man sagen muss, dass er als Politiker durchaus ein Spieler ist, verstand das Referendum – eine Idee die übrigens nicht gänzlich neu war und bereits von anderen Personen in der Regierung ins Spiel gebracht worden war, unter anderem von Yanis Varoufakis – nicht als Bruch mit dem Verhandlungsprozess, sondern als Schachzug, um seine Verhandlungstaktik zu stärken.
Das Gespräch zum Download als PDF hier
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