Acht Tage, acht Jahre

Von Tom Strohschneider, 21.9.2023 – OXI-Blog

Der Zweifel und das Nein stehen am Anfang jeder Klärung. Deshalb erinnert der Titel dieses Blogs an das »Nein« (OXI) der Griechen im Juli 2015 gegen die ökonomisch unsinnigen, sozial verheerenden, demokratiepolitisch kritikwürdigen Bedingungen der Gläubiger. Der griechische Frühling ist lange vorbei, die Fragen, die er auf die europäische Bühne warf, bleiben aktuell.

SYRIZA, das Ende des »Griechischen Frühlings« und die Frage, wann ein Fehler ein Fehler ist

Die Geschichte dieser Zeitung endet nun. Will man ihren Anfang markieren, findet man zurück in die acht rasenden Tage, die dem 5. Juli 2015 folgten. In Berlin wechselt es in jener Woche zwischen schwüler Hitze und abkühlendem Regen. Wer sein Herz am rechten Fleck hat, interessiert sich nicht für das deutsche Ferienwetter, sondern für das, was in Athen und Brüssel passiert, für das, was ein bleibender Einschnitt in die europäische Geschichte sein wird: Zuerst sagen die Griechinnen und Griechen in einem Referendum »Oxi« zu den Kürzungsauflagen und Umbaubedingungen der Gläubiger des in die Finanzkrise geratenen Landes – und dann muss der linke Premier Alexis Tsipras, erpresst mit der Drohung des Euro-Rauswurfs, nur wenige Tage später doch ein neues Gläubiger-Paket akzeptieren.

Was für eine Abkühlung. Aus der plebiszitären »Ohrfeige für Deutschland und für den harten Euro-Kern« (die spanische »El Mundo«) war ein erzwungenes »Ja« geworden, nicht nur für die griechische SYRIZA. Tsipras wird nach der entscheidenden Nacht zwar sagen, man habe »das Beste erreicht, was möglich war«. Er wird aber ebenso von »unserer verlorenen demokratischen Souveränität« sprechen. Ein hochrangiger EU-Beamter wird die Verhandlungen später als »Übung in ausgiebigem mentalem Waterboarding« bezeichnen. Ein finanzielles und politisches »Rettungspaket«, das den nicht rettet, dem es aufgebürdet wird. Dem aber nur eine Alternative geblieben war, die keine sein konnte. Kann man das anders nennen als eine Niederlage?

Ziemlich genau acht Jahre später wird Alexis Tsipras vom SYRIZA-Vorsitz zurücktreten. Seine Koalition der Radikalen Linken hat im Mai und Juni 2023 bei zwei aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen erhebliche Verluste einstecken müssen. (…)

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