Griechenland Solidaritäts Komitee Köln (GSKK)

aus dem Blog ‚Griechenland‘ von Niels Kadritzke, Juni 2019

Der Beitrag geht u.a. der Frage nach, warum Syriza bei der Wahl am 26. Mai fast ein Drittel des Wählerpotentials verloren hat, das sie noch im September 2015 für sich mobilisieren konnte. Dieser zweite Wahlsieg ereignete sich bekanntermaßen nach der Untersschrift unter das 3. Memorandum bzw. Bailout-Programm.

„Mein Ausgangspunkt ist das Versprechen der Tsipras-Regierung im Herbst 2015, auch nach der bedingungslosen Kapitulation vor der Troika eine realistische Version linker Minimalpolitik zu betreiben und zugleich die „ethischen Grundlagen“ von Staat und Gesellschaft zu erneuern. Die wichtigsten Planken dieses Programms, dem damals  immerhin noch 35 Prozent der Wähler zugestimmt haben, waren die folgenden:

• das Versprechen einer Wirtschafts- und Sozialpolitik, die im Rahmen der fiskalischen Möglichkeiten diejenigen unterstützt, die am meisten unter den Krisenfolgen gelitten haben;
• -größtmögliche Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung, die wegen vieler falscher Versprechungen und surrealer „success stories“ das Vertrauen in „die Politik“  verloren hatte;
• das Bekenntnis zu einer Regierung der „saubere Hände“ als Voraussetzung für den Kampf gegen die chronischen Gebrechen des „alten Systems“, also gegen  Korruption, Vetternwirtschaft und Klientelismus.

Die ethische Karte und wie sie verspielt wurde

Auf diese drei Versprechen gründete die Syriza ihren Anspruch auf „ethische Überlegenheit“ gegenüber den alten Systemparteien, die Griechenland in die Schuldenkrise geführt haben. Meine Hypothese lautet: Hätte die Tsipras-Regierung diese Erwartungen auch nur einigermaßen – und keineswegs perfekt – erfüllt, hätte sie einen Großteil ihrer Wähler vom September 2015 bei der Stange halten können. (…)“ weiterlesen