Portugal folgt nicht

Publiziert am 1. Juni 2016 von Monika

Versuchter Ausbruch aus dem Sparzwang: Regierung trotzt Forderungen Brüssels und beschließt sozial gerechtere Maßnahmen

Robert Ojurovic

Seit sechs Monaten regiert im Land des Fado wieder die Zuversicht. Der berühmte portugiesische Musikstil, besungen werden Sehnsucht, unglückliche Liebe und die guten alten Zeiten, findet im politischen Alltag derzeit kaum Stoff. Wegbereiter dafür scheint der neue Premierminister des Landes zu sein, der Sozialist António Costa, den man in seiner Heimat oft und gern als »chronischen Optimisten« bezeichnet. Und die Portugiesen haben gute Gründe, mit ihm und seinem Bündnis zufriedener zu sein als mit den Herrschaften in den langen Jahren unter der Knute des Kürzungsdiktats.

Vollständiger Artikel: http://www.jungewelt.de/2016/05-31/042.php
(c) Junge Welt 2016  (31. 5. 2016)
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Viome: Ein Bericht von Katharina Schwabedissen

Publiziert am 1. Juni 2016 von Monika

Viome_Seife_ProduktionGut verschlossen ist das Tor zu Viome im Süden Thessalonikis. Die Fabrik ist besetzt. Doch Gäste sind nicht ungebeten, sondern herzlich willkommen. Die Menschen arbeiten im selbstverwalteten Betrieb: gemeinsam organisieren sie die Produktion und entscheiden über das was und wie. Früher wurden hier Baustoffe hergestellt.Viome_Seife_Regale Heute sind es Bioreiniger für den Haushalt.

15 Euro am Tag verdienen die Kollegen. Das ist seit der Krise 2008 das Durchschnittsein-kommen in den unteren Lohnschichten.

Seit einigen Wochen hat die Sozialklinik der Solidarität hier einen Untersuchungsraum. Wer ohne offizielle Erwerbsarbeit ist, der ist auch ohne Krankenversicherung.Seife von VIO.ME

Die Visionen der Belegschaften machen Mut und Hoffnung: Sie wollen die Produktion ausweiten, damit das Einkommen zum Auskommen reicht – und um ein Beispiel dafür zu geben, dass Selbstverwaltung in den Händen der Belegschaft nicht nur Utopie bleibt, sondern Wirklichkeit wird. Bei der Produktion sollen Menschen und Natur im Mittelpunkt stehen. Hier macht die Gesellschaft nicht vor dem Tor halt, sondern ist immer Teil der Gesamtproduktion.

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Die Opfer und nicht die Täter sollen in der Bringschuld sein?

Publiziert am 28. Mai 2016 von Koelner

Hagen Fleischer, Karl Heinz Roth und Christoph Schminck-Gustavus

Die Opfer und nicht die Täter sollen in der Bringschuld sein?

Zur Medienkampagne gegen die griechischen Reparationsansprüche
aus dem Zweiten Weltkrieg

Seit Mitte Februar 2016 erschienen in führenden deutschen Medien (Die Welt, Der Spiegel, Focus) Artikel, deren Autoren unter Verweis auf einen ”Experten” die griechischen Ansprüche zur Entschädigung der von den Deutschen während des Zweiten Weltkriegs verursachten Massenmorde und Zerstörungen nicht nur bezweifeln, sondern darüber hinaus eine abenteuerliche Gegenrechnung aufmachen: ”Neuesten Erkenntnissen zufolge” sei nämlich Griechenland Deutschland gegenüber in der Schuld. Dabei berufen sich die Flaggschiffe des journalistischen Mainstreams jeweils auf die gleiche Quelle: einen von dem pensionierten Mannheimer Zeithistoriker Prof. Heinz A. Richter angekündigten Aufsatz. Diesem wird ein neuer Stellenwert zugeschrieben, seitdem der als ”äußerst nüchtern, sachlich” und ”gewissenhaft” gepriesene Autor ”kürzlich” (6. 11. 2015) vor Beamten des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zu dieser Fragestellung referiert hat, wobei unklar ist, von welcher Seite diese Initiative ausging. Mittlerweile wurde allerdings die verschiedentlich kolportierte Behauptung, Minister Wolfgang Schäuble persönlich sei anwesend gewesen, von seinem Büro dementiert.

Der vollständige Text befindet sich hier (pdf).

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Griechenland – ein Jahr nach dem OXI

Publiziert am 10. Mai 2016 von Monika

Darüber diskutieren:

Prof. Dr. Skevos Papaioannou, Uni Kreta und
Alexis J- Passadakis, Attac Frankfurt.

Veranstalter:  Rosa-Luxemburg Gesprächskreis Sülz Klettenberg und Griechenland Solidaritätskomitee Köln.

In Kooperation mit RLS NRW und  Projekt „Erinnern und Handeln für Menschenrechte“ im Allerweltshaus Köln am

Donnerstag, 9. Juni 2016 19.30 Uhr
Allerweltshaus, Köln Ehrenfeld, Körnerstr. 77

Fast 62 % der Griech*innen hatten sich vor knapp einem Jahr im Referendum gegen das Spardiktat der Troika gestellt.

Seitdem hat die SYRIZA-Regierung entsprechende Vereinbarungen des Memorandums III der EU unter ständigem Druck umgesetzt. Wieweit ist es Tsipras gelungen,  Abmilde-rungen oder gar Mindeststandards zu erhalten?

Seit Februar 2016 haben Gewerkschaften, Bauern und verschiedene Berufsverbände in massiven Streiks Gesetzesänderungen bekämpft und zum Teil auch aufgehalten. Weiterer Abbau von Arbeits- und Tarifrechten steht aber auf der Tagesordnung.

Und zugleich muss das Land zigtausende Flüchtlinge versorgen, die infolge der Abschottungspolitik der EU und der Balkanstaaten in Griechenland einem ungewissen Schicksal entgegensehen.

In der oppositionellen Linken Griechenlands, in der europäischen Linken insgesamt, finden derzeit programmatische und organisatorische Diskussionen für eine umfassende Alter-native statt.

Flyer

ViSdP Karl-Heinz Heinemann, www.rosalux-suelzklettenberg.de
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GSKK – Infostand am 1. Mai

Publiziert am 2. Mai 2016 von Horst

GSKK - Infostand am 1. Mai
Das GSKK – Team hat auf der DGB Maikundgebung unsere Kampagne für die VIO.Me Kolleg/innen kräftig angekurbelt..

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DIE GRIECHISCHE TRAGÖDIE: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf

Publiziert am 26. April 2016 von Horst

Interview mit Winfried Wolf über die Situation in Griechenland

http://www.nachdenkseiten.de/?p=33018#more-33018

giechische TragoedieHerr Wolf, soeben erschien „Die griechische Tragödie: Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“, ein Buch, in dem Sie gemeinsam mit Nikos Chilas eine der Berichterstattung der Leitmedien widersprechende Gegenerzählung zu den Geschehnissen in Griechenland vorlegen. Warum dieses Buch? Was war und ist Ihre Intention?

Griechenland und die Syriza-Regierung standen im vergangenen Jahr im Zentrum der Berichterstattung – und zwar in einer Art und Weise, die in ganz Europa bei Millionen Menschen die Hoffnung weckte, es könne endlich zu einer Abkehr von Sparpolitik und Euro-Diktat kommen.

Nach der Kapitulation von Syriza im Juli 2015 und seit Alexis Tsipras in der Migrationskrise fast wie ein Verbündeter Angela Merkels erscheint, gerät dieser Aspekt weitgehend in Vergessenheit.

Unser Buch rückt unter anderem diese Phase der Ereignisse ins Zentrum, gewissermaßen die ersten Akte auf der großen europäischen Bühne, die die Tragödie als möglich, jedoch keineswegs als sicher erscheinen ließen: die Rebellion gegen das Diktat aus Brüssel und Berlin.

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Initiative „Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland“

Publiziert am 22. April 2016 von Koelner

bruecken_statt_mauern-300x300In der Presseerklärung der Initiative „Europa neu begründen“ vom 14.4.2016 heißt es:

Über 70 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens nehmen die Flüchtlingskrise zum Anlass, heute mit einem Appell zu einem politischen Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik aufzurufen. Die Unterzeichnenden des Aufrufs, darunter führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler/innen, sehen das Ziel eines freundschaftlichen Miteinanders in einem Europa der Vielfalt durch nationalistische Egoismen und menschenfeindliche Abschottungspolitik akut gefährdet. Die Flüchtlingskrise bringe politische Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit ans Licht, die jetzt fremdenfeindlichen und rechtsnationalistischen Parteien Auftrieb gäben. Wörtlich heißt es: „Dem europäischen Haus fehlt das soziale und solidarische Fundament. Und in Deutschland zeigt sich, wie falsch das starre Festhalten an einer Politik ist, der die „schwarze Null“ wichtiger ist als ein zukunftsfähiges Gemeinwesen.“ Weiterlesen →

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