Immer wieder werfen Kritiker der griechischen Küstenwache vor, Migranten illegal zurück aufs Meer zu treiben. Mehrere Medien hatten zudem unlängst berichtet, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex ebenfalls in die sogenannten “Pushbacks” verwickelt sein soll. Die EU-Kommission fordert nun Aufklärung.
RND 26. 10. 2020
Brüssel. Nach Medienberichten über die Verwicklung der EU-Grenzschutzagentur Frontex in das illegale Zurückweisen von Migranten durch die griechische Küstenwache mahnt die EU-Kommission Aufklärung an. „Wir nehmen diese Angelegenheit sehr ernst“, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag.
Man erwarte sowohl von den griechischen Behörden als auch von Frontex, dass derlei Berichte geprüft und die vollständige Einhaltung von EU-Recht garantiert würden. „Die Kommission ist tief besorgt über Berichte von Pushbacks oder anderen Formen der Nicht-Einhaltung von EU-Recht.“ (…)
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