Was kommt nach dem Memorandum

Niels Kadritzke, LE MONDE diplomatique, 18.1.2018

„Die Regierung Tsipras ist ihrem erklärten Ziel, in sieben Monaten den Abschluss des „Memorandums“, sprich das Ende einer von den Gläubigern kontrollierten Sparpolitik zu feiern, einen großen Schritt näher gekommen. Mit der Verabschiedung eines „Mammut-Pakets“, das über 400 gesetzliche Veränderungen umfasst, hat Athen alle Bedingungen seiner Gläubiger/Partner erfüllt. Bei der Entscheidung am Abend des 15. Januar erhielt die Regierungsvorlage 154 Stimmen, eine mehr als die Gesamtzahl der Koalitionsabgeordneten von Syriza und Anel.

Damit ist der Abschluss der dritten Evaluierung des laufenden Sparprogramms auf der Sitzung der Eurogroup am 22. Januar beschlossene Sache. In diesem Beitrag werde ich untersuchen, was das für die Tsipras-Regierung bedeutet. Deren Zukunftsperspektiven – und die Wahlaussichten der Syriza – werden maßgeblich von zwei Entwicklungen abhängen. Zum einen von dem Zustand, in dem sich das Land im Sommer 2018 bei der Rückkehr auf die Finanzmärkte präsentiert. Zum anderen von den Entscheidungen auf Ebene der EU und der Eurozone, die maßgeblich von einer neuen (bzw. der alten) Regierung in Berlin bestimmt werden. (…)“

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