Klassenkampf 2.0?
Die erste Dezemberwoche sollte eine Art Neubeginn markieren. Frankreichs Kommunistische Partei (PCF) rief zu Kampfaktionen gegen den Unternehmensverband Medef (Mouvement des Entreprises de France) in den Betrieben auf. Im Visier: das von Staatspräsident Franҫois Hollande im Rahmen seines »Verantwortungspaktes« überreichte Steuergeschenk (Crédit d’impôt pour la compétitivité et l’emploi, CICE) in Höhe von 20 Milliarden Euro sowie das drohende »Gesetz Macron« (benannt nach dem neuen Wirtschaftsminister Emanuel Macron, einem 36jährigen ehemaligen Banker aus dem Hause Rothschild) mit weiteren Einschnitten ins Arbeitsrecht. Zugleich wollte die PCF ihre in den 90er Jahren aufgegebene Präsenz in Werkhallen und Verwaltung wiederbeleben, Betriebszellen gründen und im Verein mit (arbeitsrechtlich geschützten) gewählten Gewerkschaftsdelegierten in den Unternehmen (den Délégués syndicaûx) offenlegen, wofür CICE konkret steht und verwendet wird. Die PCF, die in den zurückliegenden Jahrzehnten viel Einfluss auf die Arbeiterklasse verloren hatte, will den »Kosten für Arbeit« die »Kosten des Kapitals« gegenüberstellen – wie überhöhte Managergehälter und Dividendenausschüttungen. Auf einem Forum der Partei der Europäischen Linken im Mai nächsten Jahres in Paris soll Bilanz gezogen werden.
Maurice Frontalier
