Mitsotakis hat sich entschieden

Griechenlands konservativer Premierminister kündigt vorgezogene Neuwahlen im Mai an. Ursprünglich waren sie für Juli geplant.

Von Ferry Batzoglou, 22.3.2023 – TAZ

PM Mitsotakis kündigt bei Alpha TV Wahlen im Mai an

ATHEN taz | In einer am späten Dienstagabend im privaten Athener Fernsehsender Alpha TV ausgestrahlten Sendung erklärte der griechische konservative Premierminister Kyriakos Mitsotakis, dass die Neuwahlen bereits im Mai stattfinden würden. “Ich kann mit Gewissheit sagen, dass die Wahlen im Mai stattfinden werden. Sie werden nicht im Juli stattfinden. Das ist undenkbar, weil sehr wahrscheinlich ein zweiter Wahlgang erforderlich sein könnte. Und wir werden keine (zweiten) Wahlen im August haben“, sagte er.

Den genauen Wahltermin im Mai offenbarte Mitsotakis jedoch immer noch nicht. Die Wahlsonntage, die dafür infrage kämen, wären der 7., 14., 21. oder 28. Mai. Hintergrund: In Griechenland hat der amtierende Premierminister das alleinige Recht, die vorzeitige Auflösung des Parlaments vorzuschlagen und Neuwahlen auszurufen. Dies hat mindestens 21 Tage vor dem von ihm bestimmten Wahltermin zu geschehen.

Mit seiner via TV abgegebenen Erklärung reagierte Mitsotakis auf die nach der jüngsten verheerenden Zug-Tragödie Ende Februar im zentralgriechischen Tempital aufgekommenen Spekulationen, wonach er die Wahlen doch turnusgemäß – nach dem Ablauf seiner vierjährigen Amtszeit – erst im Juli dieses Jahres abhalten lassen wollte. Bei einem Frontalcrash waren am späten Abend des 28. Februar auf der Strecke von Athen nach Thessaloniki der zwölf Minuten auf dem falschen Gleis fahrende Intercity 62 mit einem entgegenkommenden Güterzug zusammengeprallt. Dabei starben 57 Menschen. (…)